Einträge von admin

Wichtige Aspekte der Forderungszession – ein Überblick

Die Forderungszession, eine zentrale Komponente im Bereich der Kreditsicherung, umfasst komplexe rechtliche Strukturen und Prozesse. Dieser Artikel bietet einen umfassenden Überblick über ihre Bedeutung, Struktur und die Herausforderungen bei ihrer Anwendung. 1. Grundlagen der Forderungszession Die Sicherungsübereignung und der Eigentumsvorbehalt sind die primären Mobiliarsicherheiten im Kreditwesen. Ursprünglich vom Gesetzgeber nicht vorgesehen, hat sich die Sicherungsübereignung […]

Neuregelungen für Homeoffice und Arbeitszimmer – Steuerliche Erleichterungen im Überblick

Das Bundesministerium der Finanzen hat aktualisierte Verwaltungsvorgabe für die Steuerregeln rund um das häusliche Arbeitszimmer und die Homeoffice-Pauschale veröffentlicht. Wenn der Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit im häuslichen Arbeitszimmer liegt, kann nun statt der tatsächlich entstandenen Kosten alternativ eine Jahrespauschale von 1.260 € ohne gesonderten Nachweis steuermindernd geltend gemacht werden. Die Pauschale kann auch anteilig für […]

Kündigung wegen privatem Tanken – Verstoß gegen Dienstwagenrichtlinie

Dieser Entscheidung des Landesarbeitsgerichts v. 29.3.2023 lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde: Einem Vertriebsmitarbeiter wurde von seinem Arbeitgeber ein Dienstwagen für Kundenbesuche zur Verfügung gestellt, den er auch privat nutzen durfte. Entsprechend der Dienstkartenrichtlinie trug der Arbeitgeber u.a. die Leasingkosten, die Versicherung und die laufenden Betriebskosten (Kraftstoff, Öl). Der Arbeitgeber händigte dem Mitarbeiter zum Betanken des […]

Entgeltfortzahlung während der Kündigungsfrist

Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) musste in einem vorliegenden Fall eine Entscheidung treffen. In diesem Fall hatte eine Arbeitnehmerin ein Kündigungsschreiben mit dem Datum 5.5.2022 verfasst, in dem sie die Kündigung für den 15.6.2022 beantragte. Sie bat auch um eine schriftliche Bestätigung der Kündigung und um die Übermittlung ihrer Arbeitsunterlagen an ihre Wohnadresse. Darüber hinaus drückte […]

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Veranstaltung zum Thema „DSGVO – Wie belastet der Datenschutz die Unternehmen“

Dr. Schmelzer, Fachanwalt für Arbeitsrecht und IT-Recht, hielt einen äußerst informativen Vortrag bei einer Veranstaltung zum Thema „Der Versuch des Abbaus von Bürokratie“ vor Unternehmern im Münsterland. Sein Vortrag, der sich mit dem Thema „DSGVO – Wie belastet der Datenschutz die Unternehmen“ befasste, rief begeisterte Reaktionen hervor und führte dazu, dass seine Redezeit fast verdoppelt […]

Kündigung – Anrechnung von Überstunden auf Freizeit­ausgleichs­ansprüche

Regeln die Parteien in einem gerichtlich protokollierten Vergleich, der die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach Ausspruch einer Kündigung zum Gegenstand hat, dass der Arbeitnehmer unwiderruflich unter Fortzahlung der Vergütung sowie unter Anrechnung auf etwaig noch offene Urlaubs- und Freizeitausgleichsansprüche bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses freigestellt wird, werden in einem weiten Verständnis des Begriffs „Freizeitausgleichs­ansprüche“ auch etwaige […]

Beendigung einer Home-Office-Vereinbarung

Während der Corona-Pandemie haben viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber das Arbeiten im Home-Office oder mobiles Arbeiten vereinbart. Der Hauptunterschied zwischen diesen beiden Varianten ist der stationäre Arbeitsplatz. Im Home-Office gibt es einen festen Arbeitsplatz außerhalb des Betriebs, während bei der mobilen Arbeit die Arbeit nicht an einen bestimmten Ort gebunden ist. In einem vom Landesarbeitsgericht Hamm […]

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Ransomware-Angriffe – Rechtsfolgen und Vorsorge

Am 2. Sept. 2023 hielt Dr. Schmelzer, Fachanwalt für Arbeitsrecht und IT-Recht bei dem Institut für Datenschutz und Datensicherheit, einen Vortrag zum Thema „Ransomware-Angriffe – Rechtsfolgen und Vorsorge“. Dr. Schmelzer begann seinen Vortrag mit einer Definition von Ransomware-Angriffen. Er erläuterte, dass Ransomware ein Schadprogramm ist, das Daten eines Opfers verschlüsselt und den Opfern eine Zahlung […]

Kryptobörsen: Schadensersatzanspruch bei Verlust

In den letzten Jahren sind Kryptobörsen immer beliebter geworden. Nutzer können dort digitale Währungen wie Bitcoin, Ethereum oder Dogecoin kaufen, verkaufen und handeln. Doch nicht immer läuft alles reibungslos ab. Immer wieder kommt es zu Verlusten von Kryptowerten, sei es durch Hackerangriffe, technische Pannen oder fehlerhaftes Verhalten der Börsen selbst. In diesem Artikel soll es […]

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Arbeitsrecht: Wann beginnt die Durchführung einer Betriebsstilllegung?

Eine Betriebsstilllegung ist eine vollständige oder teilweise Einstellung des Betriebsbetriebs. Das kann zum Beispiel durch den Verkauf oder die Schließung des Betriebs, durch eine Insolvenz oder durch andere wirtschaftliche Gründe geschehen. Die Durchführung einer Betriebsstilllegung beginnt, wenn der Arbeitgeber unumkehrbare Maßnahmen zur Aufgabe des Betriebszwecks und Auflösung der Betriebsorganisation ergreift. Dies sind beispielsweise die Kündigung […]