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Teilnahme von Dr. Schmelzer an der Fortbildungsmaßnahme der RAK Hamm

Am 25. Januar 2025 nahm Dr. Schmelzer, Fachanwalt für Arbeitsrecht und IT-Recht, an einer bedeutenden (online) Fortbildungsveranstaltung der Rechtsanwaltskammer Hamm teil. Die Veranstaltung konzentrierte sich auf die aktuellen Entwicklungen und die neueste Rechtsprechung im Bereich des Arbeitsrechts.

Diese Fortbildung bot eine tiefgreifende Analyse neuer Urteile und deren Implikationen für die Praxis. Dr. Schmelzer, bekannt für sein tiefes Verständnis und seine …

Arbeitnehmerhaftung bei Unfall mit einem Firmenfahrzeug

Kommen die Grundsätze zur privilegierten Arbeitnehmerhaftung zum Tragen, hat ein Arbeitnehmer vorsätzlich verursachte Schäden in vollem Umfang zu tragen, bei leichtester Fahrlässigkeit haftet er dagegen nicht. Mittlere Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hat und der missbilligte Erfolg bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt vorhersehbar und vermeidbar gewesen wäre. Grob fahrlässig handelt, wer …

Hervorragender Einsatz von Dr. Schmelzer auf Jubiläumsveranstaltung eines Softwareherstellers

Dr. Schmelzer, Fachanwalt für Arbeitsrecht und IT-Recht, zeigte auf der Jubiläumsveranstaltung eines renommierten Softwareherstellers einmal mehr seine außergewöhnliche Fachkompetenz und Flexibilität. Als ein geplanter Referent krankheitsbedingt ausfiel, übernahm Dr. Schmelzer kurzfristig dessen Vortrag und hielt einen einstündigen, beeindruckenden Vortrag über die NIS2-Richtlinie und den Data Act.

Das Publikum war zutiefst beeindruckt von seiner Sicherheit und Spontanität, mit der er einen …

Grundstücksbewertung im Bundesmodell rechtswidrig? Finanzverwaltung reagiert mit Ländererlass

Ab dem 1.1.2025 wird die Grundsteuer für Grundstücke nach einer geänderten Bemessungsgrundlage erhoben, die derzeit für sämtliche Grundstücke in Deutschland neu festgestellt und den Grundstückseigentümern mitgeteilt wird. Die Bundesländer haben sich für unterschiedliche Bewertungsmodelle entschieden.

Eines dieser Modelle, das sog. „Bundesmodell“, ist Gegenstand mehrerer gerichtlicher Verfahren. Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz (FG) hat im einstweiligen Rechtsschutzverfahren eine Aussetzung der Vollziehung beschlossen. Der

Wichtige Aspekte der Forderungszession – ein Überblick

Die Forderungszession, eine zentrale Komponente im Bereich der Kreditsicherung, umfasst komplexe rechtliche Strukturen und Prozesse. Dieser Artikel bietet einen umfassenden Überblick über ihre Bedeutung, Struktur und die Herausforderungen bei ihrer Anwendung.

1. Grundlagen der Forderungszession

Die Sicherungsübereignung und der Eigentumsvorbehalt sind die primären Mobiliarsicherheiten im Kreditwesen. Ursprünglich vom Gesetzgeber nicht vorgesehen, hat sich die Sicherungsübereignung als Antwort auf die Unzulänglichkeiten …

Neuregelungen für Homeoffice und Arbeitszimmer – Steuerliche Erleichterungen im Überblick

Das Bundesministerium der Finanzen hat aktualisierte Verwaltungsvorgabe für die Steuerregeln rund um das häusliche Arbeitszimmer und die Homeoffice-Pauschale veröffentlicht.

Wenn der Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit im häuslichen Arbeitszimmer liegt, kann nun statt der tatsächlich entstandenen Kosten alternativ eine Jahrespauschale von 1.260 € ohne gesonderten Nachweis steuermindernd geltend gemacht werden. Die Pauschale kann auch anteilig für jeden Kalendermonat geltend gemacht werden, …

Kündigung wegen privatem Tanken – Verstoß gegen Dienstwagenrichtlinie

Dieser Entscheidung des Landesarbeitsgerichts v. 29.3.2023 lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde: Einem Vertriebsmitarbeiter wurde von seinem Arbeitgeber ein Dienstwagen für Kundenbesuche zur Verfügung gestellt, den er auch privat nutzen durfte. Entsprechend der Dienstkartenrichtlinie trug der Arbeitgeber u.a. die Leasingkosten, die Versicherung und die laufenden Betriebskosten (Kraftstoff, Öl). Der Arbeitgeber händigte dem Mitarbeiter zum Betanken des Dienstwagens Tankkarten aus. Neben seinem …

Entgeltfortzahlung während der Kündigungsfrist

Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) musste in einem vorliegenden Fall eine Entscheidung treffen. In diesem Fall hatte eine Arbeitnehmerin ein Kündigungsschreiben mit dem Datum 5.5.2022 verfasst, in dem sie die Kündigung für den 15.6.2022 beantragte. Sie bat auch um eine schriftliche Bestätigung der Kündigung und um die Übermittlung ihrer Arbeitsunterlagen an ihre Wohnadresse. Darüber hinaus drückte sie ihren Dank für die …

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Veranstaltung zum Thema „DSGVO – Wie belastet der Datenschutz die Unternehmen“

Dr. Schmelzer, Fachanwalt für Arbeitsrecht und IT-Recht, hielt einen äußerst informativen Vortrag bei einer Veranstaltung zum Thema „Der Versuch des Abbaus von Bürokratie“ vor Unternehmern im Münsterland. Sein Vortrag, der sich mit dem Thema „DSGVO – Wie belastet der Datenschutz die Unternehmen“ befasste, rief begeisterte Reaktionen hervor und führte dazu, dass seine Redezeit fast verdoppelt werden musste, um den zahlreichen …

Kündigung – Anrechnung von Überstunden auf Freizeit­ausgleichs­ansprüche

Regeln die Parteien in einem gerichtlich protokollierten Vergleich, der die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach Ausspruch einer Kündigung zum Gegenstand hat, dass der Arbeitnehmer unwiderruflich unter Fortzahlung der Vergütung sowie unter Anrechnung auf etwaig noch offene Urlaubs- und Freizeitausgleichsansprüche bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses freigestellt wird, werden in einem weiten Verständnis des Begriffs „Freizeitausgleichs­ansprüche“ auch etwaige Ansprüche auf Überstundenvergütung erfasst.

Bei …